Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Julia Miller, Grafikdesign
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Julia Miller (nachfolgend „Grafikdesignerin“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Grafikdesign-Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Grafikdesignerin stimmt ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Grafikdesign-Leistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Branding, Corporate Design, Webdesign und sonstige visuelle Kommunikationslösungen.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots durch die Grafikdesignerin oder durch schriftliche Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.
Auch mündliche Vereinbarungen und konkludentes Handeln, insbesondere die tatsächliche Auftragserteilung durch den Kunden (z. B. Zusendung von Unterlagen oder Freigabe von Arbeiten), gelten als rechtsverbindlich.
4. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die Grafikdesignerin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu berechnen.
Bei Zahlungsverzug behält sich die Grafikdesignerin das Recht vor, die Arbeiten bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten und vom Vertrag zurückzutreten.
Leistungen, die auf Grundlage mündlicher Vereinbarungen oder konkludenter Auftragsannahme erbracht werden, werden nach den im Angebot vereinbarten Preisen oder, falls nicht vereinbart, nach den branchenüblichen Stundensätzen abgerechnet. Bereits erbrachte Leistungen können in Rechnung gestellt werden.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle notwendigen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu Lasten der Grafikdesignerin.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Entwürfe und Designs unterliegen dem Urheberrecht der Grafikdesignerin.
Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Kunde, sofern nicht anders vereinbart, ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Eine Weitergabe oder Bearbeitung durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Grafikdesignerin.
8. Abnahme
Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen nach Fertigstellung zu prüfen.
Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu melden. Unterbleibt dies, gelten die Leistungen als abgenommen.
9. Haftung
Die Grafikdesignerin haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden wird nicht gehaftet.
Der Kunde stellt sicher, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt die Grafikdesignerin von Ansprüchen Dritter vollständig frei.
10. Rücktritt, Kündigung, Leistungsstopp
Bei Zahlungsverzug oder schwerwiegenden Vertragsverletzungen ist die Grafikdesignerin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall in Rechnung gestellt.
11. Kündigung von Pauschalvereinbarungen / Retainer-Verträgen
Pauschalvereinbarungen (z. B. monatliche Retainer, feste Designpakete) werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, sofern im Angebot nicht anders vereinbart.
Beide Parteien können Pauschalvereinbarungen mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern keine abweichende Regelung schriftlich vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung trotz Mahnung länger als 14 Tage im Verzug ist oder wiederholt Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
Bereits erbrachte Leistungen bis zum Kündigungszeitpunkt werden anteilig berechnet und sind unverzüglich zu bezahlen. Vorauszahlungen werden mit den bis dahin erbrachten Leistungen verrechnet.
Bei Kündigung entfällt das Recht auf Nutzung von unverbrauchten Leistungseinheiten aus Pauschalpaketen, soweit diese nicht bereits verbindlich reserviert wurden.
12. Vertraulichkeit
Die Grafikdesignerin verpflichtet sich, alle Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen des Kunden nicht an Dritte weiterzugeben.
13. Künstlersozialabgabe
Gemäß § 24 KSVG ist der Kunde verpflichtet, die Künstlersozialabgabe selbst zu entrichten.
14. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Grafikdesignerin.